Allgemeine Geschäftsbedingungen:

 

Verkaufs- und Lieferbedingungen

 

1. Allgemeines

Die Lieferungen erfolgen ausschließlich auf Grund der nachstehenden Bedingungen. Etwaige abweichende Einkaufsbedingungen des Bestellers sind nicht verbindlich und wir widersprechen ihnen hiermit ausdrücklich.

Spätestens mit dem Empfang der Lieferung gelten die Lieferungsbedingungen als angenommen. Telegrafische, fernschriftliche und telefonische Aufträge, mündliche Zusagen von Angestellten sowie sonstige Vereinbarungen - insbesondere soweit sie diese Bedingungen abändern - haben für uns nur Gütigkeit, wenn sie schriftlich bestätigt wurden.

 

2. Angebot und Annahme

Die Angebote sind stets freibleibend; sie verlieren in jedem Falle, auch wenn sie ausnahmsweise ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind, nach Ablauf von 6 Monaten ihre Gültigkeit. An uns gerichtete Aufträge gelten erst in unserer schriftlichen Bestätigung als angenommen.

Die in unseren Angeboten, Katalogen, Prospekten, Rundschreiben, Anzeigen, Abbildungen, Preis­listen usw. mitgeteilten Beschreibungen und Angaben über Preise, Gewichte, Maße, Leistungen u.a. sind nach bestem Ermessen aber ohne unsere Verbindlichkeit gegeben.

 

3.  Preise und Umfang der Lieferung

1. Unsere Preise gelten, soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart ist, ab Lieferwerk ausschließ­lich Verpackung - die zu Selbstkosten berechnet und nicht zurückgenommen wird - und aller Nebenspesen. Wir behalten uns Zuschläge zum Preis bei einer etwa eintretenden Verteuerung der Rohstoffe und Erhöhung der Arbeitslöhne vor. Hinzu kommt die gesetzliche Mehrwertsteuer.

2.  Werden vom Käufer Produkte in Sonderausführung in Auftrag gegeben, bei denen der Hersteller aus fertigungstechnischen Gründen eine angemessene Mehr- oder Minderlieferung herstellen muß, um den Vertrag des Bestellers in vorgegebener Stückzahl und Qualität zu erfüllen, so ist der Besteller verpflichtet, die hergestellten Produkte abzunehmen, auch wenn deren Anzahl die in der Bestellung genannte geringfügig über- oder unterschreitet. In diesem Fall sind wir berechtigt, eine entsprechende Anpassung des Entgelts vorzunehmen.

Wird das Material bei der Verarbeitung durch Verschulden des Herstellers unbrauchbar, entfällt der Vergütungsanspruch des Herstellers. Ein weitergehender Schadensersatzanspruch ist aus­geschlossen, soweit nicht grobes Verschulden des Herstellers vorliegt.

 

4. Zahlungsbedingungen

Die Zahlung hat, soweit nichts anderes vereinbart ist, sofort nach Rechnungserhalt, sonst zu den vereinbarten Terminen in bar und ohne jeden Abzug zu erfolgen. Nachlässe und Rabatte, einschließ­lich Skonto, werden nur nach schriftlicher Vereinbarung gewährt; eine Verzinsung von Voraus­zahlungen erfolgt nicht. Wechsel und Schecks werden unter üblichem Vorbehalt erfüllungshalber für uns spesenfrei entgegengenommen. Zur Annahme vorn Wechseln sind wir nicht verpflichtet; die in der Annahme dieser Papiere evtl. zu sehende Stundung ist von uns jederzeit frei widerruf­lich. Wir übernehmen keine Verbindlichkeit für rechtzeitige Vorlegung und Protestaufnahme.

Bei nicht vertragsgemäßer Zahlung entsteht ohne Mahnung ein Verzug des Käufers. Unabhängig von der Geltendmachung eines weiteren Schadens sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank vom Fälligkeitstag an zu berechnen. Erfolgt die Zahlung des Rechnungsbetrages in mehreren Teilzahlungen, so wird die gesamte Forderung fällig, wenn der Käufer mit einer Teilzahlung in Verzug gerät. Im Verzugsfalle sind wir berechtigt, weitere Lieferungen zu verweigern. Sind mehrere Forderungen gegen den Käufer offen, so bestimmen ausschließlich wir die Anrechnung der Zahlungen auf die einzelnen For­derungen.

 

5.  Lieferfristen und Termine

Lieferfristen und Termine sind nur verbindlich, wenn sie von uns ausdrücklich schriftlich als verbind­lich bezeichnet werden; in allen anderen Fällen sind Schadenersatzansprüche wegen Verzugs oder das Recht des Käufers, vom Vertrag zurückzutreten oder die Annahme der Lieferung zu ver­weigern, ausgeschlossen.

Ist ein Termin von uns als verbindlich bezeichnet worden, so gilt folgendes: Die Lieferfrist beginnt mit dem Tage, an dem Übereinstimmung für alle wesentlichen Fragen des Auftrages zwischen uns und dem Käufer schriftlich herbeigeführt ist. Die Einhaltung der Lieferfrist setzt den rechtzeitigen Eingang sämtlicher vom Käufer zu liefernder Unterlagen und die Einhal­tung der vereinbarten Zahlungsbedingungen und sonstigen Verpflichtungen - auch für vorange­gangene Geschäfte - voraus. Geraten wir mit der Erfüllung in Verzug, so ist der Kaufet berech­tigt, falls ihm hieraus nachweisbar ein Schaden entsteht, zur Deckung dieses Schadens den Wert desjenigen Teils der Gesamtlieferung, der infolge der Verspätung nicht rechtzeitig oder nicht zweckdienlich benutzt werden kann (Nettowarenwert ab Werk) bis zu 0,5 % für jede volle Kalen­derwoche des Verzuges, höchstens jedoch bis zu 5% zu kürzen. Alle weiteren Gegenansprüche sind ausgeschlossen, insbesondere auch ein Recht, vom Vertrage zurückzutreten und die Zah­lung des vereinbarten Preises und die Annahme der Lieferung zu verweigern.

 

6.  Höhere Gewalt

Im Falle höherer Gewalt, Arbeitskämpfen wie Streiks, Aussperrung, bei Mangel an Transportmitteln und Roh- und Hilfsstoffen, bei Ausschuß, werden wichtiger Arbeitsstücke sowie bei Betriebsstörun­gen irgendwelcher Art im eigenen oder den mit der Erfüllung des Auftrages zusammenhängenden Betrieben, bei Lieferverzug unserer Unterlieferanten sowie bei Hindernissen, die durch Verzöge­rung bei Behörden hervorgerufen sind, sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Ein Ver­zug gemäß Ziff. 5 dieser Bedingungen liegt in den angegebenen Fällen nicht vor.

 

7. Versand und Gefahrenübergang

Der Umfang unserer Lieferungen und Leistungen ergibt sich aus unseren Kostenanschlägen, soweit in unserer Auftragsbestätigung Abweichendes nicht gesagt ist.

Liegt eine besondere Anweisung nicht vor, bestimmen wir den Versand nach unserem Ermessen ohne Verantwortung für den billigsten und schnellsten Weg. Zu einer Transportversicherung - deren Kosten der Käufer zu tragen hat - sind wir berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, Teillieferun­gen sind zulässig.

Mit der Absendung des Liefergegenstandes oder einzelner Teile ab Werk geht die Gefahr in jedem Falle auf den Käufer über. Verzögert sich der Versand ohne unser Verschulden, so geht vom Tage der Versandbereitschaft ab die Gefahr für die Dauer der Verzögerung auf den Käufer über. Teil­lieferungen sind zulässig.

 

8.  Eigentumsvorbehalt

1.  Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung der Forderung des Lieferers, auch der künftigen, gleich aus welchem Rechtsgrund, Eigentum des Lieferers, auch wenn Zah­lungen für besonders bezeichnete Forderungen geleistet werden. Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum als Sicherung der Saldoforderung des Lieferers. Be- und Verarbei­tung erfolgen für den Lieferer als Hersteller im Sinne von § 950 BGB, ohne den Lieferer zu ver­pflichten. Bei Verarbeitung, Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware mit anderen, dem Lieferer nicht gehörenden Waren, durch den Besteller, steht dem Lieferer das Miteigentum ah der neuen Sache zu, und zwar im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware vom Rechnungswert der anderen Waren, einschließlich der Verwendungen für die Verarbeitung im Zeitpunkt der Verarbeitung, Verbindung oder Vermischung. Die hiernach entstehenden Mit­eigentumsrechte gelten sinngemäß als Vorbehaltsware entsprechend diesen Bedingungen.

2.  Den Käufer darf unser Eigentum nur im gewöhnlichen Geschäftsverkehr und solange er nicht im Verzug ist, veräußern. Er ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware nur mit der Maßga­be berechtigt, daß die Forderung aus der Weiterveräußerung gemäß der nachstehenden Absät­zen auf uns übergehen und der Abnehmer des Bestellers gegen die Forderung aus der Weiter­veräußerung nicht mit Gegenforderungen aufrechnen kann. Zu anderen Verfügungen, insbeson­dere zur Sicherungsübereignung und zur Versendung, ist er nicht berechtigt. Von einer Pfän­dung oder jeder anderweitigen Beeinträchtigung unseres Eigentumsrechts durch Dritte hat uns der Besteller unverzüglich Mitteilung zu machen.

Werden uns nach Vertragsabschluß Umstände bekannt, welche die Kreditwürdigkeit des Bestellers zu mindern geeignet sind, können wir die Weiterveräußerung der unter Eigentums-

vorbehalt gelieferten Ware jederzeit untersagen.

3.  Die ihm aus der Weiterveräußerung entstehenden Forderungen tritt der Besteller bereits jetzt an den Lieferer zu seiner Sicherung ab und zwar unabhängig davon, ob die Vorbehaltsware an einen oder mehrere Abnehmer verkauft wird. Für den Fall, daß die Vorbehaltsware vom Bestel­ler zusammen mit anderen, nicht dem Lieferer gehörenden Waren verkauft wird, gilt die Abtre­tung der Kaufpreisforderung aus dem Weiterverkauf nur in Höhe des Wertes der Vorbehalts­ware im Zeitpunkt der Lieferung zur Erfüllung des Weiterverkaufes. Wird die Vorbehaltsware nach Verbindung mit anderen, nicht dem Lieferer gehörenden Waren weiterverkauft, so gilt die Abtretung nur in Höhe des Rechnungswertes der Vorbehaltsware im Zeitpunkt der Verbindung.

4.  Der Besteller ist zur Einziehung der abgetretenen Forderung solange ermächtigt, als er seiner Zahlungspflicht gegenüber dem Lieferer nachkommt. Die Einziehungsermächtigung gilt als widerrufen, wenn Umstände eintreten, welche die Kreditwürdigkeit des Bestellers zu mindern geeignet sind. Auf Verlangen hat der Besteller dem Lieferer die Namen der Schuldner der abge­tretenen Forderungen und die Höhe dieser Forderungen mitzuteilen. Der Lieferer ist ermäch­tigt, dem Schuldner die Abtretung bekanntzugeben.

5.  Der Lieferer ist dazu berechtigt, den Liefergegenstand auf Kosten des Bestellers gegen Feuer-, Wasser- und sonstige Schäden zu versichern, sofern nicht der Besteller selbst die Versicherung nachweislich abgeschlossen hat.

6.  Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes sowie die Pfändung des Liefergegenstandes durch den Lieferer, gelten nicht als Rücktritt vom Vertrag, sofern nicht das Gesetz betreffend die Abzahlungsgeschäfte vom 16.5.1984 Anwendung findet.

7.  Der Eigentumsvorbehalt des Lieferers ist in der Weise bedingt, das mit der vollen Bezahlung seiner Forderungen das Eigentum an der Vorbehaltsware ohne weiteres auf den Besteller über­geht, und die abgetretenen Forderungen dem Besteller zustehen. Der Lieferer ist verpflichtet, die ihm zustehenden Sicherungen auf Verlangen des Bestellers freizugeben, wenn diese ins­gesamt den Wert der Forderungen des Lieferers um 20% übersteigen.

 

9.  Gewährleistung

Für Mängel der Lieferung, zu denen auch das Fehlen zugesicherter Eigenschaften gehört, haften wir unter Ausschluß allen weitergehender Ansprüche wie folgt:

1.  Alle diejenigen Teile sind unentgeltlich nach unserer Wahl entweder auszubessern oder durch neue zu ersetzen, deren Brauchbarkeit innerhalb von 6 Monaten vom Tage der Lieferung an gerechnet, infolge eines vom Käufer nachzuweisenden, vor dem Gefahrenübergang liegenden Umstandes, insbesondere wegen fehlerhafter Fabrikation oder schlechter Materialien erheblich beeinträchtigt ist. Von den durch die Ausbesserung bzw. Ersatzlieferung entstehenden unmit­telbaren Kosten tragen wir - insoweit als sich die Beanstandung als berechtigt herausstellt - die Kosten des Ersatzstückes sowie die Kosten für Versendung und Versicherung der Ersatz­teile entsprechend der Vereinbarung betreffend die Hauptverpflichtung. Im übrigen trägt der Käufer die Kosten.

2.  Die Haftung für Mängel, die durch unsachgemäße Behandlung oder natürliche Abnutzung ent­standen sind, ist ausgeschlossen.

3.  In allen Fällen muß uns Nachbesserung gestattet werden; hierfür, für uns notwendig erschei­nende Änderungen und für die Lieferung von Ersatzstücken, ist uns die von uns für zweck­mäßig erachtete Zeit und Gelegenheit unentgeltlich zu gewähren, über ersetzte Teile können wir frei verfügen.

4.  Mängel sind uns unverzüglich, spätestens innerhalb von 8 Tagen nach Erkennbarkeit schriftlich mitzuteilen. Erfolgt die Mitteilung nicht oder unternimmt der Käufer von sich aus Abänderungen oder Nachbesserungsarbeiten, so sind sämtliche Ansprüche gegen uns ausgeschlossen. Ver­zögert sich der Versand, die Aufstellung oder die Inbetriebnahme ohne unser Verschulden, so erlischt unsere Haftung 6 Monate nach Gefahrenübergang.

5.  Bei fremden Erzeugnissen ist unsere Haftung nach Art, Umfang und Dauer in dem Maße ein­geschränkt, wie der Lieferer dieser Erzeugnisse uns gegenüber haftet. Wir sind berechtigt, dem Käufer unsere Ansprüche gegen den Lieferer abzutreten; in diesem Falle erlischt unsere Haftung.

6.  Mängelrügen berechtigen den Käufer nicht, fällige Zahlungen zurückzuhalten. Wir sind berech­tigt, die Beseitigung von Mängeln zu verweigern, solange der Besteller seine Verpflichtungen nicht erfüllt.

über die vorstehend aufgeführten Ansprüche hinaus sind weitere Ansprüche des Käufers auf Minderung, Wandlung und Schadenersatz, insbesondere auch für mittelbar entstandene Schäden bei Produktionsausfall u.a. ausgeschlossen.

 

10.  Rücktrittsrecht

Der Käufer hat ein Rücktrittsrecht, wenn wir eine uns gewährte angemessene Nachfrist für die Beseitigung eines von uns zu vertretenden Mangels fruchtlos haben verstreichen lassen oder wenn die Ausbesserung oder die Beschaffung eines geeigneten Ersatzstückes unmöglich ist oder wenn wir die Beseitigung eines nachgewiesenen Mangels verweigern. Alle anderen Ansprüche des Käufers sind ausgeschlossen, insbesondere alle Ansprüche auf Schadenersatz. Wir sind berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten, wenn uns nach Vertragsabschluß Umstände bekannt werden, die uns befürchten lassen, daß wir die Gegenleistung des Käufers für unsere Leistung nicht vollständig und rechtzeitig erhalten werden. Das gleiche gilt für den Fall nachträglich sich herausstellender Unmöglichkeit der Ausführung unserer Leistung. Schadenersatzansprüche des Käufers wegen eines solchen Rücktritts bestehen nicht.

 

11. Abtretung, Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht

Der Käufer darf die sich aus dem Kaufvertrag oder Vertrag unmittelbar oder mittelbar ergebenden Ansprüche ohne unsere ausdrückliche Zustimmung an Dritte nicht abtreten. Die Aufrechnung mit von uns nicht anerkannten Gegenforderungen gegen unsere Ansprüche gilt als ausgeschlossen, desgleichen die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts.

 

12.  Erfüllungsort und Gerichtsstand

Die Anwendung des Deutschen Rechts gilt als vereinbart.

Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist Köln. Für alle Streitigkeiten, die sich aus dem Vertrauensverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergeben, insbesondere auch für Wechselklagen, sind die Kölner Gerichte ausschließlich zuständig. Sollten Vorschriften des ausländischen oder internationalen Rechts dem entgegenstehen, so gilt die Zuständigkeit der Gerichte in Köln zusätz­lich als vereinbart. Sollten einzelne der vorstehenden Bedingungen unwirksam sein, so berührt das die Gültigkeit der übrigen Bedingungen nicht.

 

13.  Datenschutz

Wir sind berechtigt, die bezüglich der Geschäftsbeziehung oder im Zusammenhang mit dieser erhaltenen Daten des Kunden, gleich ob diese vom Kunden selbst oder von Dritten stammen, im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu verarbeiten.

 

14.  Mindest-Rechnungswert

Bei Ausstellung von Rechnungen im bargeldlosen Zahlungsverkehr beträgt der Mindestwaren­wert € 50,00 netto. Liegt der Nettowarenwert unter € 50,00, stellt die Bearbeitungsgebühr die Differenz dar.

 

15. Widerspruchs-Frist

Wenn Sie nicht innerhalb von 5 Tagen diesen Bedingungen widersprochen haben, gelten diese Bedingungen als vereinbart.

 

 

Stobo

Technische Vertriebs GmbH

Januar 2002

 

 

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